Warum müssen wir unsere Angebote im Kursjahr 2024/25 um 58% kürzen? 

Vor zwei Jahren, im Sommer 2022, hat das Bundessozialgericht das sogenannte Herrenberg-Urteil gefällt, das Auswirkungen auf die Scheinselbstständigkeit hat. Das bedeutet, dass es Regeln gibt, die bestimmen, ob jemand wirklich selbstständig ist oder eher wie ein*e Angestellte*r behandelt wird. Wird jemand als scheinselbstständig eingestuft, kann dies zu rechtlichen Problemen führen.

Als Konsequenz aus diesem Urteil des Bundessozialgerichts hat das Personalamt der Landeshauptstadt Dresden als Trägerin der JKS Dresden für alle 38 Honorarkräfte der JKS ein Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung eingeleitet, um eben zu klären, ob sie tatsächlich als Freiberufler*innen tätig sind oder nicht. Nach der neuen Definition der Freiberuflichkeit wurde festgestellt, dass die Honorarkräfte der JKS laut DRV in einem arbeitnehmerähnlichen Verhältnis tätig sind. Dies hat zur Folge, dass sie weiterhin nur im Rahmen einer Festanstellung für die JKS tätig sein können.

Leider kann die JKS Dresden nur drei volle Stellen aus dem eigenen Haushalt finanzieren. Diese Stellen wurden Mitte Mai 2024 vom Oberbürgermeister bewilligt. Damit haben wir acht Teilzeitstellen geschaffen, die so schnell wie möglich ausgeschrieben werden, damit wir das nächste Kursjahr 2024/25 überhaupt beginnen können.

Das bedeutet aber auch, dass viele der Kurse aus dem Kursjahr 2023/24 nicht mehr stattfinden werden und wir nicht wissen, ob und welche der jetzigen Honorarkräfte sich auf die Stellen bewerben werden. Zur Aufrechterhaltung des derzeitigen Kursvolumens benötigt die JKS Dresden acht volle Stellen. Diese können nur geschaffen werden, wenn der Stadtrat diese in den Stellenplan 2025/2026 aufnimmt und der Finanzierung im neuen Doppelhaushalt 2025/2026 zustimmt.

Wir als Team der JKS Dresden sind von dieser Entwicklung zutiefst betroffen und wissen, dass die Hauptleidtragenden dieser Entscheidung unsere Kinder und Jugendlichen sind. Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um langfristig eine gute Lösung zu finden und würden uns freuen, wenn auch Ihr uns dabei tatkräftig unterstützt.